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EU genehmigt 80%-Förderung für Nachrüstung von Diesel-Bussen in Deutschland

"Die Nachrüstung von Bussen ist ein ganz wichtiger Beitrag um die Luft in den Städten sauberer zu machen und weitere Fahrverbote zu verhindern", so Peter Liese, hier in einem Gespräch bei der Firma HJS Emission Technology GmbH & Co. KG in Menden. Foto: Europabüro für Südwestfalen

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch grünes Licht für die von Deutschland geplanten Zuschüsse für Nachrüstung von Diesel-Bussen gegeben. Die Pläne stehen mit EU-Beihilferegeln im Einklang.

“Das sind sehr gute Nachrichten”, freut sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese. “Die Nachrüstung von Bussen ist ein ganz wichtiger Beitrag um die Luft in den Städten sauberer zu machen und weitere Fahrverbote zu verhindern. Die Nachrüstung eines Busses bringt so viel wie die Nachrüstung von 150 PKW. Zurzeit findet die Nachrüstung nach Angaben der Hersteller wie HJS in Menden kaum statt da die Förderung nicht ausreicht. Es gibt nur abhängig von der Größe der Stadt 40%-60% Zuschuss. Seit langem wird gefordert, die Förderung auf 80% zu erhöhen. Dies war zunächst innerhalb der Bundesregierung strittig. Der Verband der Automobilindustrie hat sich kritisch zu dieser Nachrüstung geäußert, weil sie natürlich lieber neue Busse verkaufen.  Trotzdem habe ich mich im Sinne der Kommunen und der Umwelt energisch für das Thema eingesetzt. Nachdem der Antrag von Seiten der Bundesregierung gestellt wurde, habe ich Druck auf die Europäische Kommission gemacht um das Thema voranzubringen. ich bin sehr froh, dass die Genehmigung aus Brüssel jetzt erteilt worden ist”, so Liese.

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Deutschland darf nun die Nachrüstung umweltschädlicher Diesel-Busse im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ wie geplant mit 107 Millionen Euro fördern. Die nachgerüsteten Busse sollen mindestens 85 % weniger Stickoxide ausstoßen. Mit dem Förderprogramm können bis zu 7000 Dieselbusse nachgerüstet werden und somit können schätzungsweise 2200 Tonnen Stickoxidemissionen pro Jahr eingespart werden.

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